Kammersitzung
Was passiert in einer Kammersitzung?
Zu Beginn der Sitzung werden alle Anwesende begrüßt. Es wird festgestellt, wieviele Kammermitglieder anwesend sind und ob die Versammlung beschlussfähig ist.
Die Tagesordnung, die einem schon im Vorfeld zugegangen ist, wird besprochen. Hier können Änderungsanträge zur Tagesordnung eingebracht werden.
Nachdem die Tagesordnung genehmigt wurde, geht es an die Themen der Tagesordnung.
Im Dezember und Januar geht es um die Hauptsatzung der Pflegekammer. Es gab eine Satzung als Diskussionsgrundlage. Diese stand uns vorab zur Verfügung, wir konnten sie in Ruhe lesen und Änderungsanträge dazu stellen. Dies Änderungsanträge werden einzeln durchgegangen, debattiert und abgestimmt. Die Abstimmungen können per Handzeichen sein oder auf Antrag, kann geheim abgestimmt werden.
Die Rechtsaufsicht (MAGS) und ein rechtlicher Berater sagen, wenn ein Antrag nicht rechtskonform ist.
Kammersitzungen werden für die Kammermitglieder über die Seite der Pflegekammer NRW veröffentlicht.
2te Kammerversammlung
Gestern am 20.01.23 war das 2.te Treffen der Kammerversammlung. 52 Mitglieder von 60 waren anwesend, manchen war es nicht möglich zu kommen, da sie kein Dienstfrei bekamen, andere waren erkrankt. Vor uns lang ein langer arbeitsreicher aber auch konstruktiver Tag, dass kann ich vorweg nehmen.
Wir hatten vorab die Änderungsvorschläge für die Hauptsatzung bekommen, fast neu war für uns der Vorschlag, die Paragraphgen nach Wichtigkeit zu priorisieren. Hier sollten wichtig Paragraphen oder solche mit viel Diskussionsbedarf am Anfang stehen. Also gab es da 9 Themenfelder, in dem die Anträge zugeordnet waren. Dank an die Antragskommission, für die gute Vorarbeit.
Der Beginn gestaltete sich etwas zäh, gegen Mittag haben wir nicht geglaubt, heute fertig zu werden. Natürlich ließ auch die Konzentration im Laufe der Zeit nach, aber wir hatten in der ersten Versammlung ja beschlossen, heute die Hauptsatzung zu verabschieden. Geheime Abstimmungen verschafften uns Bewegung. Aber auch Erfolgserlebnisse, wenn einer unserer Anträge ein grünes Kartenmeer an Zustimmung erhielt. Anträge wurden zurückgezogen oder in Sachanträge umgewandelt. Letzteres heißt, dass diese gesondert diskutiert werden, da sie nicht in die Satzung gehören, aber dennoch wichtig sind.
Als gut kann ich das Miteinander trotz manchmal anderer Meinung beschreiben. Es gab Diskussion am Rand mit den anderen Fraktionen aber auch einen guten, konstruktiven Meinungsaustausch. Man lernte sich auch ein wenig mehr kennen.
In den Pausen suchten Mitarbeiter der Geschäftsstelle nach Kollegen, die zum Thema „Gewalt“ vor der Kamera oder dem Mikrofon Stellung beziehen möchten. So manch einer ist ausgewichen lieber schriftlich Stellung zu beziehen.
Man höre und staune, das was keiner gedacht hatte, hat funktioniert. Es kam zur Abstimmung, ob die Hauptsatzung, also das Grundgesetz der Pflegekammer, verabschiedet wird. Dies erfolgte in geheimer Wahl. Die Satzung wurde mit 44 Ja Stimmen, 5 Nein Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen. Ja, das ergibt 51, ein Kollege musste frühzeitig nach Hause.
Um 23.15 Uhr wurde die Sitzung der 2ten Kammerversammlung beendet.
21.01.2023